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Stimmenthaltung bei Beschlüssen in Personen- und Kapitalgesellschaften

Stimmenthaltung bei Beschlüssen in Personen- und Kapitalgesellschaften - Stimmenthaltungen Personengesellschaft, Stimmenthaltung Kapitalgesellschaft, Zustimmung aller Gesellschafter, Einstimmigkeit, einfache Mehrheit, Mehrheit der abgegebenen Stimmen, Mehrheit der anwesenden Gesellschafter Die Rechtsfolgen einer Stimmenthaltung bei Gesellschafterbeschlüssen sind im Gesetz nicht und in Gesellschaftsverträgen nur selten ausdrücklich geregelt. Diese Regelungslücke stellt die Gesellschafter vor die Frage, ob eine [...]

Von |Juli 13th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

GmbH-Geschäftsführer – Entlastung und Generalbereinigung

GmbH-Geschäftsführer - Entlastung und Generalbereinigung, Persönliche Haftungsbeschränkung, Geschäftsführerhaftung, Abberufung Geschäftsführer, Entlastung nach § 46 Nr. 5 GmbHG, Rechenschaftslegung Geschäftsführer, Business Judgement Rule, Due Diligence, Überwachungspflicht, Kontrollpflichten, Organisationsverschulden Bei der Abberufung von Geschäftsführern und der Beendigung ihrer Dienstverhältnisse sind sowohl die Entlastung als auch die Generalbereinigung von zentraler Bedeutung, um eine spätere persönliche [...]

Von |Juli 4th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

GmbH-Geschäftsführer – Anforderungen an die Geschäftsverteilung (BGH II ZR 11/17)

GmbH-Geschäftsführer - Anforderungen an die Geschäftsverteilung (BGH II ZR 11/17) - Kompetenzzuweisung, Aufgabenbereich, Ressortaufteilung Geschäftsführer, interne Geschäftsaufteilung, Organisationsverschulden, Schriftformerfordernis Ressortaufteilung, Überwachung ressortzuständiger Geschäftsführer, BGH II ZR 11/17, Organisationsverschulden Geschäftsführer wähnen sich häufig aufgrund einer Geschäftsverteilung in Sicherheit, weil sie davon ausgehen, die hiermit verbundene Kompetenzzuweisung führe zu einer Begrenzung ihrer persönlichen Verantwortung [...]

Von |Mai 18th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH

Inhalt: Nichtigkeit Gesellschafterbeschluss, Anfechtbarkeit Gesellschafterbeschluss, Nichtladung einzelner Gesellschafter, Unzumutbarer Versammlungsort, Unzumutbarer Zeitpunkt, Keine schriftliche Einladung, Einberufungsmängel, Nichtbeurkundung von Beschlüssen, Entzug unentziehbarer Gesellschafterrechte, Verstoß gegen Gläubigerschutzvorschriften. Mindestens einmal im Jahr findet eine ordentliche Gesellschafterversammlung einer GmbH statt, in der insbesondere der Jahresabschluss festzustellen und ein Ergebnisverwendungsbeschluss zu fassen ist. Die Geschäftsführer die Gesellschafterversammlung unter [...]

Von |Mai 11th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Einberufung einer GmbH-Gesellschafterversammlung durch eine Minderheit (OLG Brandenburg, Az. 7 U 152/18)

Inhalt: Einberufung Gesellschafterversammlung, § 50 Abs. 1 GmbHG, Eilbedürftigkeit, Eilbedürftigkeit der Versammlung, Selbsthilferecht Minderheitsgesellschafter, Minderheitsgesellschafter, § 50 Abs. 3 GmbHG Ein Einberufungsverlangen nach § 50 I GmbHG muss unter anderem eine Begründung für die Eilbedürftigkeit enthalten, um wirksam zu sein. Fehlt es hieran, steht den Gesellschaftern anschließend kein Selbsthilferecht aus § 50 III [...]

Von |Februar 10th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

GmbH-Geschäftsführer als Liquidator nach einem mangels Masse abgewiesenen Insolvenzantrag

Inhalt: Liquidator, Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen, mangels Masse, Mindeststammkapital, Aufgaben Pflichten Liquidator, Masseverbindlichkeiten, Verfahrenseröffnung, Eröffnung Insolvenzverfahren, Firmenbestattung, Vorschuss Verfahrenskosten, Massekostenvorschuss, Massearmut Dass der eine GmbH betreffende Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen wird, ist im Insolvenzgeschehen keine Seltenheit. Daher möchte ich in diesem Beitrag schwerpunktmäßig die rechtliche Stellung und den bei der Abwicklung relevanten Aufgabenbereich der [...]

Von |Februar 3rd, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Prozess gegen den Geschäftsführer im Insolvenzverfahren der GmbH

Inhalt: § 64 S. 1 GmbHG, Eintritt der Zahlungsunfähigkeit, Zahlungsunfähigkeit, Eintritt der Überschuldung, Überschuldung, § 17 InsO, § 19 InsO, Liquiditätslücke, Liquiditätsbilanz, Liquiditätsstatus, bilanzielle Überschuldung, negative Fortführungsprognose, positive Fortführungsprognose, Fortführungsprognose, Fortbestehensprognose, Überschuldungsbilanz, Insolvenzverfahren, Insolvenzverwalter, Stundungsvereinbarung, Rangrücktritt, Verteidigung Geschäftsführer, Verteidigungsmöglichkeiten Geschäftsführer, Zahlungsfähigkeit, Rangrücktrittsvereinbarung Anknüpfungspunkt des § 64 S. 1 GmbHG sind Zahlungen des Geschäftsführers, welche nach „Eintritt [...]

Von |Januar 26th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Anforderungen von BGH und BFH an den Rangrücktritt

Inhalt: Rangrücktrittserklärung, Rangrücktrittsvereinbarung, Überschuldungsstatus, Passivierungsverbot, Überschuldung, Unternehmensfortführung, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Insolvenzreife, bilanzielle Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit, Insolvenzantragspflicht, Insolvenzbeantragungsverpflichtung, vorinsolvenzliche Durchsetzungssperre In seinem Urteil vom 05.03.2015 hat sich der BGH grds. mit den Anforderungen befasst, die an eine Rangrücktrittserklärung zu stellen sind, damit diese die bezweckte überschuldungsbeseitigende Wirkung hat. Zudem hat er grundsätzliche Ausführungen zur Rechtsnatur der Rangrücktrittsvereinbarung gemacht. [...]

Von |Januar 26th, 2019|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Gesellschafterstreit – Wechselseitige Einziehung in der Zweipersonen GmbH

Inhalt: Gesellschafterstreit, Wechselseitige Einziehung, Zweipersonen GmbH, Gesellschafter-Geschäftsführer, wichtiger Grund, Zwangseinziehung, Zweipersonengesellschaft, wechselseitige Pflichtverletzungen, Mitgliedschaftsrechte, Ausschlussklage, Auflösungsbeschluss, § 60 I Nr. 2 GmbHG, Auflösungsklage, § 61 GmbHG, Austrittsrecht Gesellschafter, Hinauskündigungsklausel, Abfindungsanspruch, Gesellschafterliste, Einziehungsbeschluss, Feststellungsklage, Anfechtungsklage, Nichtigkeitsklage Die unterschiedlichsten Gründe können dazu führen, dass Gesellschafter das ursprünglich vorhandene Vertrauen in ihre Mitgesellschafter verlieren und aneinandergeraten. Besondere [...]

Von |Dezember 10th, 2018|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare

Gesellschafterliste der GmbH – Einstweiliger Rechtsschutz

Inhalt: Gesellschafterliste, Legitimationswirkung, § 16 GmbHG, Rechtsscheinwirkung, § 40 GmbHG, Listengesellschafter, Rechtsscheinwirkung Gesellschafterliste, Widerspruch zur Gesellschafterliste, Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Einstweilige Behandlung als Gesellschafter, Einreichung einer korrigierten Gesellschafterliste Die Gesellschafterliste der GmbH gilt, neben dem Gesellschaftsvertrag, als das „Zentraldokument der GmbH und ihrer Gesellschafter“. Veranlasst ist die Bedeutung der Gesellschafterliste vor allem durch ihre weitreichende Legitimationswirkung im Verhältnis [...]

Von |Dezember 9th, 2018|Gesellschaftsrecht|0 Kommentare